Liebe Bobinger:innen,
lieber Bürgermeister Förster,
Corona wirkt sich erstmals wirklich auf den Stadtrat aus. Der letzte Stadtrat im Dezember 2020 fiel ersatzlos aus. Aufgrund der verschärften Lage derzeit wird – sinnvollerweise – darauf verzichtet Ausschüsse im neuen Jahr einzuberufen – schließlich sind auch einige Personen im Stadtrat Risikopatient:innen. Für den 26.01.2021 ist nun ein Ferienausschuss geplant, quasi ein Stadtrat in verkleinerter Runde.
Aktuelle Rechtslage zwingt Stadträt:innen zu körperlicher Anwesenheit
Kurios ist hierbei, dass wir als Stadträte aufgrund der Rechtslage physisch vor Ort sein müssen – denn sonst zählt unsere Stimme nicht. Schwierig finde ich dabei, dass ich bisher noch nicht gehört habe, wie die anderen Stadträte außerhalb des Ferienausschusses sich trotzdem einbringen können und ob sie beispielsweise virtuell teilnehmen werden. Darum schreibe ich diesen Brief, um mit Euch meine Gedanken zum Thema Corona & Transparenz in Bobingen zu teilen.
Status quo - Live-Übertragungen in Bobingen
Mitte Juli, am 21.07.2020, wurde im neuen Stadtrat ein Antrag zum Thema Live-Übertragungen behandelt und dann vereinbart einen Arbeitskreis dazu einzuberufen [1]. Abgesehen davon, dass ich diese Idee schon in „normalen“ Zeiten für mehr als sinnvoll halte, kommt mit dem Schutz vor einer Infektion noch ein starkes Argument hinzu.
Gleichzeitig frage ich mich, wieso der Arbeitskreis zum Thema Live-Übertragungen aus dem Stadtrat immer noch nicht offiziell einberufen wurde, auch wenn ich nun gehört habe, dass Ende Januar ein solcher Termin geplant ist. Nachdenklich stimmt mich, dass es offensichtlich neben Michael Ammer und mir in den anderen Fraktionen sich lange sechs Monate, ein ganzes halbes Jahr, niemand fand, um sich dort einzubringen. Das ärgert mich gerade deshalb, weil von diesen eher zurückhaltende Kommentare gegenüber Live-Übertragungen geäußert wurden. Anstatt sich konstruktiv einzubringen und zu einer Lösung beizutragen, passierte einfach: Gefühlt NICHTS.
Wunsch an den Bürgermeister
Deshalb wünsche ich mir von unserem Bürgermeister, Klaus Förster, dass nicht nur – berechtigterweise – offensive Forderungen über die Zeitung [2] an den Landrat zur Veröffentlichung der Corona-Zahlen für die Städte gestellt werden. Sondern, dass da, wo es wirklich in der Macht steht, nämlich in unserer Heimatstadt ebenfalls Corona und Transparenz gelebt wird, z.B. indem wir endlich live aus dem Stadtrat übertragen.
Wie funktioniert eine gute Lösung zu Live-Übertragungen und wie kann sie aussehen?
In Pfaffenhofen an der Ilm, zum Beispiel, werden die Stadtratssitzungen live übertragen und die letzten vier Aufzeichnungen können auf der Webseite abgerufen werden [3]. Wenn wir sowas auch in Bobingen hätten, wäre es allen interessierten Bobinger:innen möglich zu verfolgen, was denn wirklich im Stadtrat diskutiert wird. Das bedeutet, dass auch
- Eltern, die auf Kinder aufpassen müssen,
- Angehörige, die andere pflegen,
- Menschen, die arbeiten müssen,
- Leute, die nicht zur Sitzung kommen können oder wollen,
die Chance bekommen, sich über die aktuellen Themen in Bobingen zu informieren – und zwar wann sie wollen. Ganz zu schweigen, dass damit jeder seine eigene Meinung bilden kann, ohne auf Zusammenfassungen oder Protokolle angewiesen zu sein.
Fazit
Kurz gesagt: Lasst uns in Bobingen mit der Zeit gehen und von anderen guten Beispielen lernen.
In diesem Sinne wünsche ich Euch ein schönes Wochenende!
Mit freundlichen Grüßen,
Euer Lukas Geirhos – Stadtrat für Bobingen
PS: Auf meiner Webseite mache ich Pro- und Contra-Argumenten zu Live-Übertragungen transparent. Helft gerne mit, die Liste besser zu machen und bringt Eure Ideen ein, ob per Mail, Kommentar auf der Webseite oder Social Media.
Am 19.01.2021 hat die Schwabmünchner Allgemeine den Brief aufgegriffen und darüber in der Lokalpresse berichtet. Hier geht’s zum Artikel.
3 comments
Ludwig T.
15. Januar 2021 at 22:18
Hallo Lukas,
deine angesprochenen Punkte finde ich gut. Eine (Live) Übertragung von Sitzungen erleichtert den Zugang zur lokalen Politik und senkt meiner Meinung nach auch die Hemmschwelle sich mit einer Stadtratsitzung auseinander zu setzen.
Finde ich auf jeden Fall einen guten Ansatz, der weiter verfolgt werden sollte.
Was konkret bedeutet denn die Verkleinerung des Stadtrats? Wer entscheidet wer darin mit vertreten ist dieser befugt die gleichen Entscheidungen wie der normale Stadtrat zu treffen?
Grüße
Ludwig T.
Lukas Geirhos
16. Januar 2021 at 10:53
Servus Ludwig,
Danke für deine Meinung. Freu mich, dass du Live-Übertragungen auch als einen guten Ansatz siehst.
Zu deiner Frage: Konkret bedeutet die Einladung des Ferienausschusses, dass anstelle des 24-köpfigen Stadtrats nun der 10-köpfige Haupt- und Finanzausschuss für den „normalen“ Stadtrat entscheidet. Die Mehrheitsverhältnisse ändern sich in Bobingen dadurch nicht. Wie schon erwähnt würde ich mir wünschen, dass zumindest eine virtuelle Teilnahmen und eine Möglichkeit zur Diskussion für die anderen Stadtratsmitglieder möglich gemacht wird.
Schöne Grüße,
Lukas
Georg Merz
16. Januar 2021 at 13:35
Hallo alle, ich kann nur zum wiederholten Male für Streaming oder Aufzeichnung, Schnitt und Veröffentlichung die erforderliche Technik und den Man Power von GM-FILM anbieten um eine beachtenswerte Produktion zu erzeugen.
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Georg Merz
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Bobingen
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