Hier findest Du einige Argumente für und gegen die Live-Übertragungen, wie ich am Ende meines offenen Briefes zum Thema Corona & Transparenz versprochen habe.
Hilf gerne mit, die Liste besser zu machen und bring Deine Ideen ein, ob per Mail, Kommentar auf der Webseite oder Social Media.
Pro-Argumente
- Transparenz über Debatten im Stadtrat
- Bürger:innennahe und umfassende Information
- Beteiligung für
- Eltern, die auf Kinder aufpassen müssen
- Angehörige, die andere pflegen,
- Menschen, die arbeiten müssen,
- Leute, die nicht körperlich zur Sitzung kommen können oder wollen,
- Geforderte „Öffentlichkeit“ von Stadtratssitzungen erweitern
- Barrierefreier Zugang zu jeder Zeit
- Demokratieförderung und Wecken von Interesse für die Lokalpolitik
- Wirksamer Pandemieschutz
Contra-Argumente
- Individuelle Zustimmung aller abgebildeten Personen zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte nötig
- Zusätzliche Kosten von ca. 18.000€/Jahr laut Sitzungsvorlage vom 21.07.2020
- Angst vor „Schaufensterreden“
- Bedenken von Seiten des Datenschutzes
Mein persönliche Meinung zu Live-Übertragungen
Aus meiner Sicht sind Live-Übertragungen ein tolle Idee, dass alle Bobinger:innen die Chance bekommen sich in erster Hand selbst einen Eindruck zu verschaffen, was vor Ort diskutiert wird. Dann nämlich kannst dir du selbst deine eigene Meinung bilden.
Momentan ist es leider eher so, dass nur ein kleiner Teil der Bevölkerung bei Stadtratssitzungen anwesend ist. Ich kann das natürlich verstehen, denn ich bin auch gerne bei der Familie, beim Sport, beim Musik spiele oder muss auch mal arbeiten. Darum finde ich, dass von einer „Öffentlichkeit“ im Sinne Gemeindeordnung kaum gesprochen werden kann. Der Kreis dieser Öffentlichkeit ist dafür – bei allem Respekt – oft beinahe unbedeutend.
Gleichzeitig finde ich es gut, dass ein Arbeitskreis über die Art und Weise beraten soll, wie die Live-Übertragungen aussehen sollen. Denn damit können wir auch gemeinsam Lösungen für manche Bedenken und Herausforderungen bei der rechtssicheren und technischen Umsetzung suchen. So wichtig ich selbst den Datenschutz finde, möchte ich mich dafür einsetzen, dass eine datenschutzkonforme Lösung gefunden wird und nicht der Datenschutz als Totschlagargument herangeführt wird. Aus meiner Sicht müssen wir in Deutschland endlich davon wegkommen, diese Anforderungen als unüberwindbare Hürde zu sehen, sondern eher als Ansporn es besonders gut zu machen.
Ich werde mich jedenfalls im Arbeitskreis aktiv beteiligen, dass wir zu einer sehr guten Lösung kommen und mich weiterhin stark für Live-Übertragungen in Bobingen einsetzen.
Bei der Umsetzung von Live-Übertragungen wünsche ich mir Experimentierfreude, Mut und Rücksicht.
Neben den Live-Übertragungen per Video könnte ich mir in einem ersten Schritt auch eine Art Live-Radio als Zwischenlösung vorstellen.
PS: Ich finde ein ganzes halbes Jahr von der Ankündigung zu einem Arbeitskreis bis zur Einladung vom Herr Bürgermeister ist ganz schön lange. Das darf in Zukunft gerne schneller gehen.
Mein persönliches Fazit
Ich bin überzeugt davon, dass wir die in der Gemeindeordnung geforderte Öffentlichkeit neu denken und an unsere zunehmend digitale Gesellschaft anpassen müssen.
Für mich überwiegen die Argumente für eine Live-Übertragung aus dem Stadtrat deutlich.
Deshalb setze ich mich für mehr digitale Informationsmöglichkeiten ein. Dazu gehören für mich neben einer ansprechenden Internetseite, sozialen Medien, Newslettern, einem Stadtboten gerade auch Live-Übertragungen aus dem Stadtrat.
