BlogGrüne BobingenStadtratMeine erste Stadtratssitzung

Nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 fand am 12. Mai 2020 um 18:00 Uhr die erste Sitzung des neuen Stadtrats in der Singoldhalle in Bobingen statt. In der sogenannten konstituierenden Sitzung wurden die neuen Stadträt*innen vereidigt, so auch meine grünen Fraktionskolleg*innen Katja Treischl und Clemens Bürger – und ich selbst.

Daneben wurden die weiteren Bürgermeister*innen in geheimer Wahl gewählt.

Wahlvorschläge zweite/r Bürgermeister*in:

1. Wahlgang:
   • Ammer Michael (FBU): 4
   • Bergmann Armin (SPD): 9
   • Naumann Rainer (FW): 12
2. Wahlgang: (Stichwahl)
   • Bergmann Armin (SPD): 13
   • Naumann Rainer (FW): 12

Wahlvorschläge dritte/r Bürgermeister*in:

1. Wahlgang:
   • Ammer Michael (FBU): 13
   • Leiter Herwig (CSU): 9
   • Naumann Rainer (FW): 3

Im Anschluss standen die Dienstaufwandsentschädigungen auf der Tagesordnung. Hierbei wurde keine Veränderung an den bisherigen Entschädigungen vorgenommen. Lediglich bei der Entschädigung der Stadtratsmitglieder*innen entstand eine kurze Diskussion. Nach FBU Vorschlag sollten die Entschädigungen mit Rücksicht auf Corona in einem Jahr um die Inflationsrate angehoben werden, ähnlich wie in Königsbrunn. Die CSU hielt dagegen, dass jegliche Erhöhung in Zeiten von Corona kein gutes Zeichen setzen würde.

In der Geschäftsordnung für den Stadtrat Bobingen werden sozusagen die Spielregeln für die Zusammenarbeit des Stadtrats, die Befugnisse des Bürgermeisters und den Ausschüssen geregelt.

Zusammengefasst könnte man sagen, dass sich hier einige Änderung und Anpassungen nach der Mustergeschäftsordnung des Gemeindetags beschlossen wurden. Die wesentlichen Änderungen und Diskussionen bezogen sich auf folgende Punkte:

Im Entwurf der neuen Geschäftsordnung konnte jedes Mitglied im Ausschuss nur eine/n Stellvertreter*in berufen. Aus der Sicht der GRÜNEN und aus meiner persönlichen ist das nicht mehr zeitgemäß. Wichtig ist dabei zu wissen, dass nur die Mitglieder*innen und deren Stellvertreter*innen in den Ausschüssen stimmberechtigt sind. Das bedeutet, dass sich bei Abwesenheit die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen ändern können. Das ist undemokratisch. Wir GRÜNE sind alle berufstätig und arbeiten teilweise sogar in Schicht. Damit ist es trotz persönlichen Einsatzes schlichtweg nicht immer möglich alles nach dem neuen Ehrenamt im Stadtrat zu richten. Familie und Beruf sollten auch mit dem Stadtrat vereinbar sein. Deshalb beantragte ich, dass jedes Ausschussmitglied mit einer bestimmten festgelegten Vertreter*innenreihenfolge vertreten wird – ganz nach MusterGeschO §7 (2) Alternative 2. Interessanterweise argumentierte Georg Frey (CSU) dagegen, obwohl seine Partei davon eigentlich am meisten profitiert. Am Ende fand sich eine knappe 13-12 Mehrheit mit den Stimmen der SPD, FBU und uns GRÜNE.

Beim Vergleich des neuen Entwurfs der neuen Geschäftsordnung mit der Alten stellte sich heraus, dass sich die Wertgrenzen des Bürgermeisters im Vergleich zur Vorperiode teilweile deutlich erhöht hatten – sogar bis zu verachtfacht.

Daraufhin brachte ich – Lukas Geirhos – in die Debatte ein, dass die Wertgrenzen für den Bürgermeister maximal verdoppelt werden sollten. Hr. Ziegler von der Stadt erläuterte daraufhin, dass die neuen Wertgrenzen den Vorschlägen der Mustergeschäftsordnung folgen würden. Am Ende beschloss der Stadtrat einen Kompromiss: Der neue Bürgermeister berichtet bei Entscheidungen zwischen den alten und neuen Wertgrenzen an den Stadtrat. Mir gefällt Pragmatismus.

Leider konnte dieser Punkt noch nicht in die Geschäftsordnung aufgenommen werden. Jedoch erhielten wir nach Antrag von unserer Fraktionssprecherin Monika Müller-Weigand ein öffentliches Versprechen des Bürgermeisters die Bürgersprechstunde in Zukunft anzugehen.

Wir sind im 21. Jahrhundert angekommen. In Zukunft werden die Stadträt*innen elektronisch zu den Sitzungen eingeladen.

Nach Antrag von mir – Lukas Geirhos – wird es den Stadträt*innen ab dieser Periode auch möglich sein, Anträge elektronisch einzureichen. Das ist super.

Nach der Geschäftsordnung erfolgte die Bekanntgabe der Mitglieder*innen in den Ausschüssen und verschiedenen Gremien und ein Neuerlass der Betriebssatzung der Stadtwerke.

Ich selbst werde Bobingen in folgenden Ausschüssen mitgestalten:

• Haushalts- und Finanzausschuss
• Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
• Rechnungsprüfungsausschuss

Mehr Infos zur Besetzung der Gremien findest Du hier.